„Neue Medien“ und alles was sonst noch zur neuen digitalen Gesellschaft gehört – damit setzten sich die Jusos im Bezirk Weser-Ems am Wochenende im Rahmen eines Seminars in der Jugendherberge in Esens (Landkreis Wittmund) auseinander. Dabei diskutierten die Teilnehmer, neben Netzsperren und Gefahren im Internet, auch über die sogenannte „Netzneutralität“.
„Die Neutralität des Internets, sowie die Beibehaltung des kostenlosen und freien Zugangs für alle Menschen ist eine der Hauptforderungen von uns Jusos“, so der Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer. Hierbei gehe es darum, dass entgegen den Plänen einiger Unternehmen, der Zugang zu allen Internetseiten auch in Zukunft kostenlos gewährleistet bleibe. Nicht nur Diskussionen und Erfahrungsaustausch, sondern vor allem die Vermittlung von neuen Informationen zum Thema Internet und Internetverbindung standen bei den verschiedensten Vorträgen und Diskussionsrunden des Juso-Bezirksseminars im Mittelpunkt.
Einen Überblick über Netzpolitik gab Anette Schramm, Wissenschaftliche Mitarbeiterin von Matthias Groote (MdEP) den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Netzpolitik hat das Internet, internetbasierte Dienste und seine Nutzer zum Gegenstand. Sie berührt als Querschnitt viele politische Bereiche. NETZPOLITIK ist gerade im Entstehen, und wie sein Gegenstand einer schnellen Weiterentwicklung unterworfen.“ So Schramm. Neben Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Zugangserschwerungsgesetz, Kinderpornographie, Google Streetview, Online-Durchsuchung und Internet-Piraterie wurde hier vor allem auch über Netzneutralität diskutiert.
Die Nutzung des Internets für politische Kommunikation diskutierten die mehr als 20 anwesenden Jungsozialistinnen und Jungsozialisten mit dem Osnabrücker Politikwissenschaftler Raphael Mennecke. Am Beispiel des Online-Wahlkampfes von Barack Obama arbeitete Mennecke die Möglichkeiten des WEB 2.0 für die politische Kommunikation heraus. Ebenso wurde die Nutzung der so genannten neuen Medien durch einige Bundestagsabgeordnete herausgearbeitet.
Eine Übersicht über die derzeitige Vielzahl der Sozialen Netzwerke im deutschsprachigen Raum gab der stellvertretende Juso-Bezirksvorsitzende René Stratmann. Besonders wichtig war, neben der Vorstellung von Netzwerken wie Facebook und Twitter, die Nutzung dieser für die politische Kommunikation in der Kommunalpolitik.
Grundvoraussetzung für all diese vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten sei jedoch ein uneingeschränkter Zugang zum Internet. Probleme, so die Jusos, gäbe es im gesamten Raum Weser-Ems noch mit der Breitbandversorgung in den dünn besiedelten Regionen. Auch hier, so fordern die Jungsozialisten, müsse das Internet in naher Zukunft ausgebaut werden. „Gastronomie, Landwirtschaft und Privathaushalte müssen auch in Zukunft überall Zugang zu schnellem Internet bekommen“, so Sören Mandel, Vorsitzender der Jusos im Landkreis Wittmund. Um die Internet-Infrastrukturprojekte umzusetzen bedarf es aber Zuschüsse des Landes Niedersachsen. Die aktuellen Planungen des Landkreises, ländliche Gebiete in Zusammenarbeit mit der Firma Ju-com zu versorgen, sei ein erster Schritt. "Mittelfristig", so Mandel "müsse aber der gesamte Landkreis eine Breitbandversorgung bekommen, die über die geplante Funklösung mit maximal 6 Mbit hinausgeht."
Auch das Handynetz kann
besser mit UMTS oder gar LTE ausgebaut werden. Dies würde höhere
Geschwindigkeiten für die Zukunft ermöglichen.
Hier sei das Land Niedersachen nun in der Pflicht, entsprechende Finanzmittel zum Ausbau zur Verfügung zu stellen.
„Grundsätzlich müssen wir in der Politik erreichen, dass die Versorgung mit Breitband-Internetverbindungen, neben dem Bau und Ausbau von Straßen, Wasserwegen und Flughäfen als vierte grundsätzlich wichtige Säule in der Infrastrukturpolitik etabliert wird“ fügte Mandel abschließend hinzu.
